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13. Februar 2012
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"Für Offenheit eingesetzt"

Minister Sander dementiert Asse-Vorwürfe

Von Michael Ahlers

HANNOVER. Das Landesumweltministerium hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach nur gefilterte Informationen über Probleme in der Asse und Schließungskonzepte an die Öffentlichkeit gelangen sollten.

"Wir haben uns immer für Offenheit eingesetzt und in der Asse-Arbeitsgruppe Optionenvergleich alle Vorgänge diskutiert", erklärte eine Sprecherin. Der Vertreter des Ministeriums in der Gruppe, Joachim Bluth, habe zudem in vielen Veranstaltungen auf alle Fragen von Bürgern Auskunft gegeben.

Nach Aktenvermerken hatten sich Asse-Verantwortliche und Juristen für eine streng kontrollierte Informationspolitik ausgesprochen, um beim Schließungsverfahren für die Asse Diskussionen zu vermeiden. Andererseits war eine Beteiligung der Öffentlichkeit zugesichert worden. Asse-Initiativen hatten unzureichende Informationen beklagt.

Bei der Forderung, Unterlagen nur dann weiterzugeben, wenn sie antragsreif sind, hatte sich der frühere Asse-Leiter Günther Kappei in einer E-Mail auch auf das Landesumweltministerium berufen.

Dazu erklärte das Ministerium, diese Position habe man nur bei zurückgezogenen, nicht aussagekräftigen Unterlagen bezogen. "Wir haben selbst deutliche Kritik an der Informationspolitik des alten Asse-Betreibers geübt", so die Sprecherin.

Donnerstag, 17.09.2009
Quelle: http://www.newsclick.de/index.jsp/artid/10972322/menuid/10200370
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