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11. Februar 2012
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Hoffmann soll vor CDU-Parteigericht

Von Ralph-Herbert Meyer, Braunschweiger Zeitung

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Gegen Braunschweigs Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) will der frühere CDU-Landtagsabgeordnete Harald Menges ein Parteiordnungsverfahren anstrengen.

Anlass ist für den früheren stellvertretenden Vorsitzenden der Kreis- und Landes-CDU die aus seiner Sicht vom „Vernichtungswillen“ geprägte Kritik Hoffmanns am CDU-Landtagsabgeordneten Carsten Höttcher in dieser Woche.

Höttcher hatte im Zusammenhang mit einem Nahverkehrsprojekt Änderungen angestrebt, die zu einer geringeren Bezuschussung für Braunschweig durch das Land geführt hätten. Hoffmann warf Höttcher daraufhin skandalöses Verhalten gegen Braunschweig vor und bemängelte grundsätzlich dessen Einsatz im Landtag.

Menges fordert für die Äußerungen eine Entschuldigung Hoffmanns. Er wirft dem Oberbürgermeister „despotisches und parteischädigendes Verhalten“ vor. Der an den CDU-Kreisverband gerichtete Antrag auf ein Parteiordnungsverfahren wurde unserer Zeitung zugespielt.

CDU-Kreisvorsitzende Heidemarie Mundlos und Fraktionschef Wolfgang Sehrt stärken geschlossen Oberbürgermeister Hoffmann den Rücken. Der geschäftsführende Parteivorstand tagte bereits gestern und teilt Menges’ Meinung einstimmig nicht. Heidemarie Mundlos will Menges überzeugen, dass seine Reaktion überzogen ist, und erreichen, dass er seinen Antrag zurückzieht.

Hoffmann bleibt uneingeschränkt bei seiner Kritik an Höttcher und reagiert „sehr gelassen“ auf ein mögliches Parteigericht.

Freitag, 07.05.2010
Quelle: http://www.newsclick.de/index.jsp/artid/12195607/menuid/2044

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