Braunschweig baut das Schloss
Nur eine Stimme Mehrheit – Rat stimmte gestern für das Einkaufszentrum – Sachliche Debatte
Braunschweig (rm) - Mit einer Stimme Mehrheit wurde das Braunschweiger Schloss 1960 abgerissen, mit einer Stimme Mehrheit wird es in Teilen wieder aufgebaut. Das ist das Ergebnis der mit Spannung erwarteten Ratssitzung gestern Abend.
Hinter der Schlossfassade, die an drei Seiten originalgetreu wieder errichtet wird, schließt sich ein großes Einkaufszentrum mit 30 000 Quadratmetern Verkaufsfläche an. Baubeginn soll im Frühjahr 2004 sein. Die etwa 120 Geschäfte der Schloss-Arkaden werden zum Weihnachtsgeschäft 2006 öffnen.
Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann sagte: "Dies ist ein ganz wichtiges Signal nach innen und außen. Braunschweig ist im Aufbruch, in Braunschweig werden Arbeitsplätze geschaffen, in Braunschweig wird investiert."
Der Hamburger Investor ECE kalkuliert mit 200 Millionen Euro Kosten. Die regionale Bauwirtschaft soll Aufträge in Höhe von etwa 80 Millionen Euro erhalten. Die Stadt erhält von ECE Leistungen in Höhe von 36 Millionen Euro, die in städtebauliche und Marketing-Maßnahmen für die Innenstadt verwendet werden.
Befürworter erwarten durch die Schloss-Arkaden einen Impuls für Braunschweig. Gegner, insbesondere der Einzelhandel, befürchten starke Umsatzeinbußen.
Der Versuch der SPD-Fraktion, die Entscheidung über das Projekt auf der Zielgeraden doch noch zu verhindern, scheiterte ebenfalls an der Ein-Stimmen-Mehrheit von CDU und FDP. Die SPD hatte gefordert, mit einem Beschluss zu warten, bis ein laufendes Bürgerbegehren abgeschlossen ist. Das Bürgerbegehren will den Schlosspark als innerstädtische Grünfläche erhalten.
Oberbürgermeister Hoffmann, nahm den Unterstützern dieses Ansinnens die Zuversicht. "Es ist nicht zulässig nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung", sagte er und präsentierte ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln in einem vergleichbaren Fall. Mit dem Aus für den SPD-Antrag war die Vorentscheidung gefallen.
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