Ratsherr unter Kinderporno-Verdacht
Daniel G. Hiemer, der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion in Salzgitter, soll auf seinen Computern kinderpornografische Dateien gesammelt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
„Er hat seinen alten Computer weggegeben, und derjenige, der den Rechner bekommen hat, hat darauf diese Dateien entdeckt“, sagte Hans-Jürgen Lendeckel, Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover. Dort ist die Zentralstelle zur Bekämpfung pornografischer, jugendgefährdender und gewaltdarstellender Schriften angesiedelt.
Nach einer Hausdurchsuchung bei dem 37-Jährigen habe die Polizei die neuen Computer des Mannes beschlagnahmt. Lendeckel: „Das Untersuchungsergebnis bestätigt den Verdacht.“ Auch auf diesen Festplatten seien kinderpornografische Dateien gefunden worden. Ob es sich dabei um Bilder oder Filme handelt, konnte Lendeckel nicht sagen.
Hiemer war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Zur Ratssitzung am Nachmittag ist er nicht erschienen, und auf seiner Arbeitsstelle hieß es, er sei nicht zu sprechen. Gegenüber seiner Partei erklärte er allerdings: „Wegen der öffentlich erhobenen Vorwürfe lasse ich alle Ämter in Fraktion und Partei ruhen.“ Vorher hatte die SPD ihm ein Ultimatum gestellt: Er solle sich bis zur Aufklärung aus der Politik zurückziehen, hieß es von SPD-Unterbezirks-Chef Arno Dick, „falls er die Vorwürfe nicht sofort als unsinnig zurückweist“.
Juristisch gesehen könnte Hiemer weiter im Rat mitarbeiten. „Erst wenn die Staatsanwaltschaft Anklage erhebt, muss das von dem Betroffenen bei der Stadt gemeldet werden“, sagt Stadt-Pressesprecher Norbert Uhde. Aber selbst dann müsse er sein Ratsmandat nicht niederlegen. Im Rathaus, so Uhde weiter, habe bislang weder Staatsanwaltschaft noch Polizei ermittelt.
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