Student fühlt sich durch Polizei belästigt
Beamte filmten hunderte junge Leute am Gieselerwall – "Wir wollten die Gesamtsituation dokumentieren"
Die jungen Leute standen "friedlich" auf der Meile und wurden dennoch stundenlang von der Polizei gefilmt. André Kühner ärgert das. Ðer 21-Jährige fühlte sich beobachtet und kriminalisiert und sieht seine Privatsphäre und das Recht am eigenen Bild verletzt.
Es ist die Nacht von Pfingstsonntag auf Pfingstmontag. Wie Hunderte andere auch, nutzt Kühner das lange Wochenende, um sich auf der Meile zu vergnügen. So nennen die jungen Leute die Gegend rund um Gieselerwall und Kalenwall, wo sich angesagte Clubs und Bars wie Merz, Pfau, Café Soleil, Schwanensee und Heat befinden.
An der Ecke Südstraße/Güldenstraße halten sich viele junge Leute im Freien auf und werden von den Polizisten mit Videokameras gefilmt. "Es gab keine Anzeichen für Straftaten. Deshalb habe ich mich durch die Dauerfilmerei gestört gefühlt", sagt Kühner.
Er berichtet, einer der Polizisten habe ihm erzählt, sie würden im Auftrag der Stadt eine Bestandsaufnahme erstellen mit dem Zweck, in Zukunft dort die Treffen zu erschweren beziehungsweise zu unterbinden. Der besorgte Student meint: "Es darf nicht geschehen, dass Filmaufnahmen nicht zur Aufklärung von Straftaten, sondern im Auftrag Dritter angefertigt werden." Außerdem sei der Öffentlichkeit mehr geholfen, wenn sich die Polizei auf ihre wirklichen Aufgaben konzentriert.
"Das machen wir auch", beruhigt Polizeisprecher Joachim Grande und betont: "Die Stadt war in keinster Weise beteiligt." Auch Stadtsprecher Adrian Foitzik beteuert: "Die Polizei hat von uns keinen Auftrag zum Filmen erhalten."
Warum aber war diese in jener Nacht mit sechs Beamten in drei Streifenwagen und mit Videokameras an Ort und Stelle? "Es gab auf dem Fußweg und auch auf der Straße eine massenhafte Ansammlung feiernder und alkoholisierter Jugendlicher und junger Erwachsener. Zeitweise konnten Fahrzeuge die Straße nicht mehr passieren", sagt Grande. Auf Gehweg und Fahrbahn habe sich darüber hinaus ein Scherbenteppich befunden.
Gefilmt hätten die Beamten nicht einzelne Jugendliche, sondern die Gesamtsituation. "Zum Beispiel, um zu dokumentieren, was für Menschenmassen sich manchmal dort aufhalten und welche Folgen das hat. Wenn wir jedes Wochenende Zustände wie etwa an jenem Pfingsttag hätten, müssten wir uns überlegen, wie man das verhindert", erläutert der Polizeisprecher.
Außerdem seien Videoaufnahmen hilfreich, um beweisen zu können, dass gewisse Entscheidungen nötig sind, etwa das Anfordern einer Kehrmaschine. "Für die Rechnungstellung an den Verursacher zum Beispiel ist das wichtig", sagt Grande.
Sind die Beamten mit dem Filmen in die Privatsphäre der jungen Leute eingedrungen? "Wenn ich mich im öffentlichen Raum aufhalte, kann ich gefilmt werden", sagt der Sprecher und versichert, die Aufnahmen würden vernichtet. Und es seien auch keine Verfahren eingeleitet worden. Die jungen Leute seien schließlich friedlich gewesen.
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