"Hier ist gut gewirtschaftet worden"
Haushalt für Isenbüttel: Kyffhäuser und Freiwillige Feuerwehr bekommen Zuschuss trotz verspäteten Antrags
ISENBÜTTEL. Mit nur einer Gegenstimme hat der Gemeinderat Isenbüttel Montagabend den Haushalt für das Jahr 2010 beschlossen. Im Verwaltungshaushalt belaufen sich Einnahmen und Ausgaben auf 3,92 Millionen, im Vermögenshaushalt auf 1,15 Millionen Euro.
Obwohl die Kyffhäuser und die Freiwillige Feuerwehr die Antragsfristen verpasst hatten, entschied der Rat, beide Gruppen mit 200 beziehungsweise 300 Euro zu bezuschussen. "Die Kyffhäuser haben finanzielle Probleme, die wir nicht verstärken wollten. Gerechterweise haben wir der Feuerwehr das Geld ebenfalls bewilligt", erklärte Bürgermeister Peter Zimmermann den Entschluss.
Besonders die im Haushalts- und Finanzausschuss beschlossenen Kürzungen um 20 Prozent im Bereich des Kulturfonds waren umstritten. "Hier zu streichen bedeutet einen Schlag ins Gesicht all derer, die sich engagieren", sagte Axel Lackmann (SPD).
Der Kulturfonds dient dazu, Veranstaltungen abzusichern und finanzielle Verluste gegebenenfalls auszugleichen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Rautenbach stellte den Antrag, den Kürzungsbeschluss rückgängig zu machen. "Es besteht keine finanzielle Not, die die Einschnitte rechtfertigt", begründete er den Antrag.
Die CDU blieb hart. "Insgesamt ist der Haushalt um ein Drittel kleiner als im vergangenen Jahr. Bei der Kultur wollen wir nur elf Prozent einsparen. Der Bereich wird also insgesamt gestärkt", sagte Andreas Rösler (CDU). Am Ende wurde der Antrag Rautenbachs abgelehnt.
Die Sozialdemokraten fanden trotzdem positive Worte zur Haushaltsplanung. "Hier ist gut gewirtschaftet worden", sagte Rautenbach. "Dennoch müssen wir umsichtig mit den Ausgaben umgehen." Auch Britta Rösler (CDU) lobte: "Es erfüllt uns mit Stolz, dass der Haushalt ausgeglichen ist."
Nur Hartmut Korban (IWG) sah Grund zur Kritik: "Die Planung konzentriert sich auf Prestigeobjekte wie die Sanierung des Gutsplatzes. Wichtigere Dinge wie Barrierefreiheit für Behinderte werden vernachlässigt."
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