Broistedter Tunnel – Verfahren zur Genehmigung wird 2011 eingeleitet
Fachministerium in Hannover stellt Mittel bereit – Verfahren dauert zwei Jahre – Interfraktionelle Unterstützung
BROISTEDT. In die unendliche Geschichte "Untertunnelung des Broistedter Bahnübergangs" kommt Bewegung. Ein Planfeststellungsverfahren für das Projekt soll 2011 eingeleitet werden.
Dieses Ergebnis eines Gesprächs im Landesministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr teilten gestern die Landtagsabgeordneten Elisabeth Heister-Neumann (CDU) und Almuth von Below-Neufeldt (FDP) mit. Das Ministerium rechnet mit einer Verfahrensdauer von zwei Jahren.
"Wichtig ist, dass die Mittel für das Planfeststellungsverfahren zur Verfügung stehen", ergänzte Heister-Neumann im PN-Gespräch. Damit sei die Gefahr gebannt, dass diese Mittel noch den Sparmaßnahmen der Landesregierung zum Opfer fielen. Die CDU-Landtagsabgeordnete bestätigte auf PN-Nachfrage, dass damit die Untertunnelung auch auf der Prioritätenliste für Maßnahmen in der Region bleibe.
"Bemühungen belohnt"
Als "einen Erfolg der interfraktionellen Zusammenarbeit der für uns zuständigen Landtagsabgeordneten inklusive der verkehrspolitischen Fraktionssprecher", bezeichnete gestern Lengedes Bürgermeister Hans-Hermann Baas (SPD) die Mitteilung. Der Bürgermeister geht nun auch davon aus, dass "ein Planfeststellungsverfahren grundsätzlich nur dann eingeleitet wird, wenn das Projekt auch vom späteren Bauträger, dem Land, gewollt ist."
Zufrieden ist auch SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Klein. Die Einleitung der Planfeststellung sei ein "positives Signal". Damit seien die Bemühungen, einen interfraktionellen Konsens für das Projekt zu erreichen, belohnt worden. Klein hatte in diesem Jahr zwei Ortstermine in Broistedt – unter anderem mit Landtagskollegen – initiiert (PN berichteten). Außerdem vermittelte er im August ein Treffen in Hannover mit Bürgermeister Baas und Vertretern aller Landtagsfraktionen, bei dem Baas das Projekt vorstellen konnte.
"Erste konkrete Schritte"
Für Lengedes CDU-Chef Michael Kramer sind nun "die ersten konkreten Schritte zu einer Entkrampfung des Straßenverkehrs auf der stark frequentierten Strecke Salzgitter-Peine eingeleitet". Die Gemeinde Lengede müsse jetzt mit dem Straßenbauamt Pläne für verträgliche Umleitungsregelungen während der Bauzeit, vor allem für die betroffenen Gewerbegebiete, erarbeiten. Außerdem müssten die Verkehrsinteressen der überwiegend gewerblichen Anlieger angemessen berücksichtigt werden.
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