Funkmasten – "Es gibt 1000 Konflikte dieser Art"
Herr Gabriel, die einen freuen sich über das Resultat Ihrer Bemühungen in Sachen Gadenstedter Funkmast. Andere fragen sich, ob der Bundesumweltminister keine anderen Dinge zu erledigen hat, als einzelnen Gruppen zu helfen. Dritte sprechen von Wahlkampf-Manöver. Was hat Sie zu diesem Engagement veranlasst?
Auslöser war eine Beschwerde einer Bürgerinitiative über eine Behörde des Bundesumweltministeriums. Und ich finde es eigentlich selbstverständlich, dass man als Minister Bürgerbeschwerden über die eigenen Behörden nachgeht. Bei dieser Beschwerde ging es darum, dass das Bundesamt für Strahlenschutz keinen Vertreter zu einer Diskussion über die geplanten Funkmasten entsenden konnte. Dies war nicht möglich, weil dann die Fachleute dieser Behörde, die übrigens in München sitzen, nur noch auf öffentlichen Diskussionen auftreten und nicht mehr zu ihrer eigentlichen Arbeit kommen. Denn es gibt rund 1000 derartiger Konfliktfälle um die Aufstellung von UMTS-Funkmasten. In diesem Zusammenhang haben wir uns dann natürlich auch bei der T-Mobile über den eigentlichen Sachverhalt erkundigt und dabei schriftlich die Information erhalten, dass das Unternehmen aus internen Überlegungen heraus die Planungen in Gadenstedt nicht weiterverfolgen will. Diese Information haben wir dann natürlich an die Bürgerinitiative weiter gegeben, denn damit hatte sich ja die Bitte um Entsendung eines Behördenvertreters zu einer Diskussion vor Ort erledigt. So einfach ist der Vorgang. Das danach entstandene Informationschaos haben wohl andere zu verantworten. Und es wäre auch schön gewesen, wenn sie mich vor Ihrer Berichterstattung über eine angebliche Falschinformation des Bundesumweltministeriums schon um ein Interview gebeten hätten. Jetzt ging es ja auch. (Die PN haben keine Falschinformation unterstellt, sondern zwei widersprüchliche Positionen dargelegt, d.Red.)
Wie werden Sie sich verhalten, wenn in der nächsten Woche eine Bürgerinitiative aus Oberbayern mit gleichem Anliegen auf Sie zukommt?
Wenn sich diese Bürgerinitiative über die Arbeit von Behörden meines Ministeriums beklagt, werde ich ihnen natürlich auch nachgehen. Ich hoffe, Sie machen das in Ihrer Zeitung auch so, falls sich – was sicher nur selten der Fall ist – ein Leser beschweren sollte.
Wird Ihr Ministerium das Thema nun grundsätzlich mit den Mobilfunkanbietern angehen? Wie könnte eine Lösung aussehen, die den Menschen die Ängste nehmen kann und den Unternehmen gerecht wird?
Das tun wir natürlich längst. So ist das Bundesamt für Strahlenschutz eines der Kooperationsinstitute der Weltgesundheitsorganisation. Und Ängste nimmt man Menschen am besten dadurch, dass man sie offen diskutiert und in jedem einzelnen Fall gemeinsam nach Lösungen sucht. Und das kann man nach meiner Erfahrung auch mit T-Mobile sehr gut. jf
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