CDU, SPD, FDP boxen Etat durch
Haushaltsdefizit steigt auf 85,6 Millionen Euro – Ratsherr van Geuns-Rosch geehrt
WOLFSBURG. Der Rat hat gestern nach insgesamt zweistündigen, teilweise wahlkampflastigen Stellungnahmen der Fraktionen den Haushalt für 2010 gegen die Stimmen von PUG, Grünen und Linken mehrheitlich verabschiedet. Erstmals seit 1997 stimmten die Politiker erneut einem unausgeglichenen Etat zu. Das Defizit erhöhte sich von kalkulierten 78 auf 85,6 Millionen Euro.
Deutliche Einnahmeverluste von rund 100 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer seien der hauptsächliche Grund für die Finanzmisere, betonte Peter Kassel (CDU), Vorsitzender des Finanzausschusses. Spätestens 2013 sei eine Rückkehr zum ausgeglichenen Etat wieder realistisch, prognostizierte der Christdemokrat. Zugleich hob er hervor, dass es der Stadt in den vergangenen Jahren gelungen sei, die Schulden konsequent zu verringern.
Die geplante Kreditaufnahme von bis zu 48 Millionen Euro in diesem Jahr hielt Kassel für die richtige Entscheidung, da die Stadt damit die Erhöhung von Steuern, Beiträgen und Gebühren vermieden habe. Zugleich trage sie damit zur konjunkturellen Erholung der Wirtschaft bei.
Besondere Anerkennung für seine 15-jährige Ratsarbeit erhielt gleich eingangs der Sitzung CDU-Ratsherr Rolf van Geuns-Rosch. Oberbürgermeister Rolf Schnellecke übergab ihm das Stadtmedaillon in Porzellan. Van Geuns-Rosch wirkte seit 1976 unter anderem mit in den Ausschüssen für Kultur, Ausländerangelegenheiten, Wohnungsbauförderung, Schulen, Stadtentwicklungsplanung, Soziales und Gesundheit. Zudem ist er Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbands Großraum Braunschweig.
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