Ex-General nährt Zweifel am Minister
Begründung für Guttenbergs Zick-Zack-Kurs wackelt – Schneiderhan riet ihm früh zur Vorsicht
BERLIN. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bleibt in der Kundus-Affäre unter Druck: Seine Begründung für einen abrupten Kurswechsel bei der Beurteilung des Luftangriffs und die Entlassung von zwei Spitzenleuten ist nach Darstellung des geschassten Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan falsch. Schneiderhan wurde gestern im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Kundus-Affäre als Zeuge vernommen. Er war höflich und zurückhaltend im Ton – aber präzise vorbereitet setzte er an den entscheidenden Punkten dem Minister schwer zu. Kernaussagen: ... [ zum Artikel ]
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Eiertanz um griechische Finanzhilfe
Papandreou verlangt von EU konkrete Zusage – und droht mit Gang zum IWF
BRÜSSEL. Das Verwirrspiel um Hilfen der Euro-Länder für das finanziell klamme Griechenland facht erneut Spekulationen an den Finanzmärkten an. Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou brachte gestern seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Europas Regierungschefs nächste Woche beim EU-Gipfel die Notfall-Zusagen konkretisieren. "Das ist eine Gelegenheit, die wir nicht verpassen sollten", unterstrich der Premier. Dass er fast im gleichen Atemzug über die Chance sprach, alternativ den Internationalen Währungsfonds (IWF) anzupumpen, wurde daher vielerorts als Drohung verstanden. In dem Sinne: ... [ zum Artikel ]
Mumbai-Anschläge: US-Bürger bekennt sich schuldig
Washington (dpa) - Im Zusammenhang mit den verheerenden Terroranschlägen in Mumbai 2008 hat ein US-Bürger sich am Donnerstag überraschend für schuldig erklärt. David Coleman Headley gab nach Angaben des US-Justizministeriums vor einem Gericht in Chicago (Bundesstaat Illinois) zu, an der Planung der blutigen Anschlagsserie mit rund 170 Toten in der westindischen Finanzmetropole beteiligt gewesen zu sein. Er sei auch in die Vorbereitungen für einen Anschlag auf eine dänische Zeitung wegen ihrer Veröffentlichung von Mohamed- Karikaturen im Jahr 2005 verwickelt gewesen. Headley, der in den ... [ zum Artikel ]
Guttenberg in Kundus-Affäre unter Druck
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) steht nach der Aussage des von ihm entlassenen Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan im Kundus- Untersuchungsausschuss unter Druck. Schneiderhan wies Vorwürfe zurück, er hätte den Verteidigungsminister nicht ausreichend über den Luftschlag vor rund einem halben Jahr informiert. Es bleibt unklar, warum Guttenberg den Angriff zunächst als militärisch angemessen beurteilte. Entlastend für Guttenberg könnte sein, dass im Verteidigungsministerium vor seinem Amtsantritt wohl stärker als bisher bekannt versucht wurde, die ... [ zum Artikel ]
Rösler in Sachen Gesundheitsreform optimistisch
Berlin (dpa) - Trotz vieler offener Fragen ist Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) optimistisch, die von ihm angestrebte Finanzreform für das Gesundheitswesen zu schaffen. «Wir sind uns im Ziel einig und diskutieren den Weg», sagte er am Donnerstag im Deutschlandfunk mit Blick auf das vorangegangene erste Treffen der dazu gebildeten Regierungskommission. Nötig sei ein System, das mehr Solidarität schaffe und helfe, die Kosten besser zu kontrollieren. Nach Ansicht von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) ist das Ergebnis der Kommission noch völlig offen. «Ich habe ganz, ganz viele ... [ zum Artikel ]
