HANNOVER NOTIZEN: Die SPD hat die politische Seuche
Sommerpausen kommen und gehen, der SPD in Niedersachsen bleiben ihre Probleme wohl noch länger erhalten.
Zwar hat der SPD-Landesvorsitzende Garrelt Duin Ministerpräsident Christian Wulff kürzlich aufgefordert, den Job als Regierungschef auch auszuüben. Doch die leicht dröge Routine, die in Wulffs Kabinett zunehmend zu dominieren droht, ist ein Problem, dass die Sozialdemokraten gerne selber hätten. Statt dessen sitzen sie weiter in der Opposition fest und haben es nicht geschafft, sich nach der herben Wahlniederlage neu zu sortieren.
Klar, die notwendige Erneuerung haben die Sozialdemokraten in Niedersachsen selber verpasst. Unter anderem dadurch, dass der Landesvorsitzende Duin als Bundestagsabgeordneter in Berlin bleiben wollte, statt zum Landtag zu kandidieren. Damit gibt in der Fraktion weiter der geschlagene Spitzenkandidat Wolfgang Jüttner den Ton an. Mit der Folge zum Beispiel, dass die SPD das Thema Atomendlager Asse II nur bedingt offensiv angehen kann: Jüttner war als Umweltminister bis 2003 ebenfalls damit befasst. Die Versicherung Jüttners, er stehe für mögliche eigene Versäumnisse ein, darf man ruhig ernst nehmen. Nur: Das nützt nicht viel. Mittlerweile fordern Jüttner und FDP-Nachfolger Sander beide ein Bundesgesetz als Ausweg.
Wie ein Fußballer, der das Tor nicht mehr trifft, hat die Partei aber auch die Seuche. Noch sind die VW-Affäre und die Fälle Lenz, Viereck und Wendhausen unvergessen, da haben Partei und Fraktion wieder eine Personalie am Hals – oder, je nach Sichtweise, eine Person die Partei und Fraktion im Nacken. Swantje Hartmann, noch vor Monaten Hoffnungsträgerin, fordert zur Aufklärung ihrer angeblichen Verwicklung in eine Finanzaffäre eine neutrale Untersuchung. Ihrer Partei traut sie nicht mehr. Das sind bittere Schlagzeilen für die SPD.
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