"Bezirk Braunschweig bleibt"
SPD-Vize Tanke gegen Auflösung
KÖNIGSLUTTER. Der SPD-Bezirk Braunschweig hat Forderungen aus der Landes-SPD nach einer Auflösung der Bezirke erneut zurückgewiesen.
"Wir sind grundsätzlich bereit, die Landespartei zu stärken, aber ein Auflösen der Bezirke ist mit uns nicht zu machen", sagte der stellvertretende Bezirksvorsitzende und SPD-Fraktionsvize im Landtag, Detlef Tanke, unserer Zeitung im Vorfeld einer Klausurtagung des Bezirks in Königslutter.
Die Strukturkommission der Landespartei drängt offenbar weiter auf das Auflösen der SPD-Bezirke. "Sie wollen nur noch einen Landesverband", heißt es in SPD-Kreisen. Braunschweig soll nach den Vorstellungen notfalls isoliert werden.
"Wir brauchen in einem Flächenland regionale Interessenvertretungen", sagte dagegen Tanke. Eine ausschließliche Zentralisierung würde eine Schwächung der SPD bedeuten, keine Stärkung.
Eine Strukturreform gilt zudem als rechtlich nicht durchsetzbar, solange Braunschweig nicht zustimmt. Auch der neugewählte Braunschweiger SPD-Bezirksvorsitzende Hubertus Heil hatte wie Vorgänger Sigmar Gabriel einen eigenständigen Bezirk als unverzichtbar bezeichnet.
Die Debatte war durch den SPD-Landesvorsitzenden Garrelt Duin angestoßen worden. Dabei geht es um Finanzen, die Hoheit über das Personal und die Aufstellung von Kandidatenlisten zur Wahl.
Am kommenden Wochenende trifft sich der Landesvorstand zu einer Klausur. "Ich gehe davon aus, dass wir einen Kompromiss finden werden", sagte Tanke. Auch in Duins Heimatbezirk Weser-Ems gibt es erhebliche Vorbehalte gegen das Abschaffen der Bezirke. "Da steht es 50:50", heißt es in SPD-Kreisen.
Bei der Klausur geht es um die Schwerpunkte Bildung und Familie sowie Wirtschaft. Gäste sind unter anderem der Braunschweiger Landesbischof Friedrich Weber und der SPD-Fraktionschef im Landtag, Wolfgang Jüttner.
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